Basaltabbau und Waldbestand am Nauberg

Am Montag, 21.10.2019 fand eine Sondersitzung des Kreistages Westerwald, auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen statt.

Einziger Tagesordnungspunkt: Basaltabbau und Waldbestand am Nauberg; Resolution

Die Westerwälder-Zeitung (WZ) berichtete in den letzen Wochen ausführlich über die Thematik, vielleicht haben Sie den ein oder anderen Beitrag dazu gelesen.

Neben den Mitgliedern der Kreistages nahmen Vertreter der Basalt AG, der Bürgerinitiative "Erhaltet den Nauberg e.V.' und ein Vertreter der Landesforsten Rheinland-Pfalz an der Sitzung teil.

Eines vorab, der Kreistag hat nicht die Entscheidungsgewalt oder Zuständigkeit, über ein solches Vorhaben zu entscheiden. Der Kreis ist am Verfahren beteiligt und hat seine Stellungnahme zum bergrechtlichen Verfahren längst abgegeben. Nebenbei, die Überlegungen zum Basaltabau laufen seit weit über 10 Jahren.

So ging es also in erster Linie darum, ein Signal zu senden; pro oder contra Basaltabbau. Die SPD (vor 12 Jahren noch pro Basaltabbau!) und die Vertreter von Bündnis90/Die Grünen wollten die Gelegenheit nutzen, sich als Bewahrer und Retter der Natur und des Waldes im Westerwald zu präsentieren, im gleichen Fahrwasser schwamm die Linke gerne mit. Etliche Vertreter von FDP und CDU enthielten sich der Stimme, unter anderem mit dem Argument, dass der Kreis gar nicht zuständig sei. Von der FWG gab es teilweise Unterstützung des Antrages (die WZ berichtete).

Für die AfD sprach unser Fachmann, Rudolf May, zum Thema. Er zeichnete ein differenziertes Bild pro und contra Basaltabbau. Zum pro Basaltabbau gehört u.A. der Erhalt von Arbeitsplätzen und die Versorgung mit nötigem Rohstoff für Bauvorhaben in der Region. Zum contra Basaltabbau, der Erhalt von wertvoller Natur, von Naherholungsgebiet für Menschen und Rückzugsgebiet für viele Tierarten sowie die zu erwartende Belastung der umliegenden Gemeinden durch den entstehenden LKW-Verkehr.

Rudolf May ging auch auf die Widersprüchlichkeit einiger Kreistagsmitglieder ein, denn für einen mittlerweile erstellten Windpark unweit des Basaltabbaugebietes, am Hartenfelser Kopf, konnte man seinerzeit keine Intervention oder adäquaten Protest der Bewahrer und Retter der Natur und des Waldes im Westerwald vernehmen. Komisch eigentlich, vielleicht heiligt hier der Zweck die Mittel, darüber kann sich jeder so seine eigenen Gedanken machen.

Die AfD-Fraktion entschloss sich, nach dem Abwägen der pro und contra-Überlegungen, die Resolution zu unterstützen und ein Signal pro Wald und Natur zu setzen. Wäre es hier um die mögliche Vernichtung von Wald zum ideologiegetriebenen Ausbau von Windkraftanlagen gegangen, wäre die Entscheidung um ein Vielfaches einfacher gewesen, den dies lehnen wir kategorisch ab.

Ich möchte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals darauf hinweisen, dass über die Entscheidungen im Kreistag und seiner Ausschüsse meist ausführlich in der WZ und anderen lokalen Formaten berichtet wird, die Protokolle auf der Web-Seite des Westerwaldkreises abrufbar sind und wir Sie natürlich zusätzlich auf FB/Internet und in unregelmäßigen Abständen auch direkt über unsere Aktivitäten informieren werden.

Ihr Jürgen Nugel
AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Westerwald

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