Sonderurlaub auf Steuerzahlerkosten – ein Skandal, der uns alle betrifft

Es gibt Dinge, die glaubt man kaum. Dinge, bei denen man denkt: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Und doch – genau so etwas passiert in Rheinland-Pfalz. Jahrelang. Mit Wissen der höchsten Beamten. Unter SPD-Regierungen. Mit voller Billigung der politischen Spitze.

Wir reden hier von Spitzenbeamten, die über Jahre hinweg Sonderurlaub genossen haben, während sie in der Privatwirtschaft Geld verdienten. Klingt nach einem Traumjob? Stimmt. Nur dass sie diesen Traum auf Kosten der Bürger lebten – und dass ihre Ruhegehaltsansprüche dabei massiv anwuchsen. Ein echtes Geschäftsmodell für die Politik.

Wer profitiert – und wer zahlt die Zeche?

Die Rechnung ist einfach: Ein Staatssekretär oder hochrangiger Beamter nimmt sich ein Jahrzehnt frei, kassiert kein Gehalt – aber sein künftiges Ruhegehalt wird trotzdem aufgestockt. Ergebnis: Monat für Monat fließen später mehrere Tausend Euro mehr aus unseren Steuern in seine Taschen, lebenslang.

Wir reden hier nicht über Kleckerbeträge. Wir reden von Hunderttausenden Euro, die auf Dauer den Landeshaushalt belasten. Und der zahlt. Wir zahlen. Die Bürger zahlen.

Währenddessen müssen normale Arbeitnehmer länger arbeiten, mehr vorsorgen, höhere Abgaben zahlen. Das ist der Punkt, an dem man wütend wird – und wir werden wütend. Dieses System, das sich selbst bedient und gleichzeitig den kleinen Leuten alles abverlangt, ist politische Frechheit pur.

Unter welchen Ministerpräsidenten lief das?

Diese „Sonderregelungen“ fielen in die Amtszeiten der SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck und Malu Dreyer. Wer glaubt, dass Entscheidungen wie diese automatisch oder unbemerkt ablaufen, der irrt. Die Ministerien wussten Bescheid, die Staatskanzlei wusste Bescheid, und das Finanzministerium erst recht.

Spätestens ab dem Moment, als der Landesrechnungshof sich einschaltete, gab es keine Ausreden mehr. Man hätte handeln müssen. Hat man? Nein. Man hat weggeschaut, klein geredet, gegengutachten lassen. Willkommen in der Welt der politischen Verantwortungslosigkeit.

Heute trägt Schweitzer Verantwortung

Alexander Schweitzer sitzt nun im Sessel des Ministerpräsidenten. Die Entscheidungen, die vor seiner Amtszeit gefallen sind, trägt er nicht direkt, klar. Aber eines ist unbestreitbar: Als Regierungschef muss er aufräumen, aufklären und den Bürgern Rechenschaft ablegen.

Wir erleben stattdessen wieder das altbekannte Muster: verschleiern, relativieren, auf Paragraphen verweisen. Politik à la SPD: „Alles legal – alles gut.“ Nur dass es bei legal längst nicht mehr um Gerechtigkeit geht. Wer diese Praxis ansieht und sagt, alles sei rechtens, ignoriert die Menschen, die jeden Cent selbst erwirtschaften müssen.

Die Staatsanwaltschaft ist jetzt dran

Vor kurzem hat die Staatsanwaltschaft Mainz Vorermittlungen aufgenommen. Der Verdacht: Untreue gegen das Land Rheinland-Pfalz. Kein Kavaliersdelikt, keine Kleinigkeit. Es geht um die Frage, ob hier öffentliche Mittel missbraucht wurden – über Jahre hinweg.

Wir sagen: Das ist der Moment, in dem man hinschauen muss. Nicht wegsehen, nicht kleinreden. Der Skandal ist nicht nur politisch, sondern auch moralisch eine Zumutung.

Warum uns das wütend macht

Wir sehen hier zwei Klassen: die kleinen Leute, die jeden Cent umdrehen müssen, und die da oben, die sich ein Jahrzehnt frei nehmen, während sie gleichzeitig ihre Pensionsansprüche aufstocken. Wir fragen uns: Ist das fair? Ist das gerecht? Nein.

Und wir sagen: Es reicht nicht, nur juristisch zu argumentieren. Politik ist kein Zahlenwerk, Politik ist Verantwortung. Wer das vergisst, verspielt das Vertrauen der Bürger. Punkt.

Was wir fordern – klar und deutlich

Wir verlangen:

• Aufklärung ohne Wenn und Aber. Keine Geheimniskrämerei, keine Akten unter Verschluss.
• Offenlegung der finanziellen Folgen. Jeder Euro muss sichtbar sein.
• Ende der ruhegehaltsfähigen Sonderurlaube. Wer Jahre lang frei nimmt, darf später nicht aufgestockte Pension kassieren.
• Politische Konsequenzen. Verantwortungsloses Handeln darf nicht folgenlos bleiben.

Wir lassen uns nicht vertrösten. Wir lassen nicht wegschauen. Und wir lassen nicht zu, dass unsere Kinder die Zeche zahlen, während ein paar Spitzenbeamte im Luxusmodus leben.

Fazit

Rheinland-Pfalz steht an einem Punkt, an dem die Bürger genau hinschauen. Wir schauen hin – nicht als kleine Maulwürfe im System, sondern als diejenigen, die die Interessen der Menschen vertreten.

Die Sonderurlaub-Praxis ist mehr als ein Verwaltungsproblem, sie ist ein Symptom für politischen Filz, für Ungerechtigkeit und für mangelnde Kontrolle. Wir fordern Konsequenzen, Aufklärung und Transparenz.

Und wir bleiben dran – laut, klar und unbequem. Weil wir für die Bürger sprechen. Weil wir nicht akzeptieren, dass sich ein paar wenige das System auf Kosten aller anderen schön einrichten.

Infostand in Kaden: Wir haben zugehört – und es wurde klar gesprochen

Am Wochenende standen wir mit unserem Infostand in Kaden – und was soll ich sagen: Es war ein richtig guter Austausch! Viele Menschen aus unserer Region sind stehen geblieben, haben gefragt, diskutiert, Sorgen und Ärger losgeworden. Man merkt: die Leute haben genug von leeren Worten und wollen, dass sich endlich etwas ändert.

Für uns ist das nicht nur ein nettes Gespräch – das sind echte Impulse, die zeigen, wo der Schuh drückt. Ob es um steigende Preise, zu lange Wartezeiten, überforderte Behörden oder die Sorge um unsere Kinder geht – die Menschen spüren, dass hier nicht mehr alles rund läuft. Und sie wollen, dass jemand die Dinge anpackt, statt nur darüber zu reden.

Wir hören zu, wir nehmen die Sorgen ernst und wir reden Klartext. Mit Mut, Ehrlichkeit und harter Arbeit werden wir dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Keine leeren Versprechungen, sondern echte Lösungen für Menschen wie uns – für Familien, Handwerker, Pflegekräfte, Pendler und jeden, der täglich seinen Beitrag leistet.

Danke an alle, die sich die Zeit genommen haben, stehen geblieben sind und mit uns gesprochen haben. Ihr gebt uns Kraft und zeigt, dass es sich lohnt, dranzubleiben. Gemeinsam schaffen wir Veränderung – für ein starkes Deutschland, in dem wir alle wieder mit Stolz und Sicherheit leben können. 💪🇩🇪

Manchmal gibt es diese Tage, an denen einfach alles zusammenpasst.
In Hachenburg war genau so ein Tag. Schon beim Aufbau unseres Infostandes lag etwas Besonderes in der Luft – und fast schien es, als hätte selbst der Himmel ein Zeichen gesetzt. AfD-blau über der Stadt, ein zentraler Standort direkt am Verkehrskreisel und viele neugierige Blicke: beste Voraussetzungen für einen lebendigen Austausch mit den Bürgern.

Und genau darum geht es uns.

Offene Gespräche statt leerer Parolen

Vom ersten Moment an blieben immer wieder Bürger stehen. Manche kamen gezielt auf uns zu, andere eher spontan – aus Neugier, aus Interesse oder weil sie einfach reden wollten. Es entwickelte sich schnell das, was politische Arbeit im Kern ausmacht: offene Gespräche, ehrliche Fragen und ein respektvoller Austausch auf Augenhöhe.

Es wurde zugehört. Es wurde diskutiert. Es wurde auch widersprochen – aber immer sachlich und konstruktiv. Viele Menschen nutzten die Gelegenheit, ihre Sorgen und Erwartungen direkt anzusprechen: steigende Lebenshaltungskosten, unsichere Zukunftsperspektiven, innere Sicherheit, Migration, Energiepreise und das Gefühl, von der etablierten Politik nicht mehr ernst genommen zu werden.

Genau hier zeigt sich der Wert des direkten Kontakts. Politik darf nicht nur aus Pressemitteilungen, Talkshows und Social-Media-Posts bestehen. Politik muss dort stattfinden, wo die Menschen sind – auf der Straße, auf dem Marktplatz, im echten Leben.

Große Resonanz und spürbare Zustimmung

Besonders erfreulich war die durchweg positive Resonanz. Viele Gespräche waren geprägt von ehrlichem Interesse an unseren Positionen und unserer Arbeit vor Ort. Immer wieder hörten wir Sätze wie:
„Gut, dass ihr hier seid.“
„Endlich kann man mal direkt reden.“
„Macht weiter so.“

Dass diese Zustimmung nicht nur Worte blieben, zeigte sich ganz konkret: Drei Mitgliedsanträge wurden noch direkt am Infostand ausgefüllt – spontan, aus Überzeugung und nach persönlichen Gesprächen. Das ist ein starkes Zeichen und eine große Motivation für unsere gesamte Arbeit.

Daumen hoch und klare Signale

Unser Standort erwies sich als echter Glücksgriff. Immer wieder gab es freundliche Gesten, zustimmende Blicke und deutliche Daumen-hoch-Zeichen. Diese sichtbaren Zeichen der Unterstützung haben uns sehr gefreut – sie zeigen, dass unsere Anliegen wahrgenommen werden und auf breite Zustimmung stoßen.

Solche Momente machen deutlich: Es gibt viele Menschen, die Veränderung wollen. Menschen, die sich ein Deutschland wünschen, das wieder sicher, stark und zukunftsfähig ist. Ein Land, in dem Leistung zählt, Meinungsfreiheit gelebt wird und politische Entscheidungen wieder konsequent am Wohl der eigenen Bürger ausgerichtet sind.

Politik beginnt beim Zuhören

Der Infostand in Hachenburg hat erneut bestätigt, wofür wir stehen:
für zuhören statt belehren,
für Dialog statt Distanz,
für Anpacken statt Wegducken.

Gerade in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit ist es entscheidend, präsent zu sein und Gesicht zu zeigen. Vertrauen entsteht nicht durch Schlagworte, sondern durch Gespräche. Durch Verlässlichkeit. Durch Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Bailey und Jan haben an diesem Tag eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig persönliches Engagement ist. Mit Zeit, Geduld und klaren Standpunkten wurden viele gute Gespräche geführt – Gespräche, die nachwirken und Brücken bauen.

Gemeinsam für ein starkes Deutschland

Der Tag in Hachenburg war mehr als nur ein Infostand. Er war ein Beweis dafür, dass politische Arbeit vor Ort wirkt. Dass der direkte Austausch Menschen erreicht. Und dass immer mehr Bürger bereit sind, sich einzubringen – sei es durch Unterstützung, durch Gespräche oder durch den Schritt in die Mitgliedschaft.

Wir stehen für ein sicheres, starkes und zukunftsfähiges Deutschland.
Für eine Politik, die wieder den Bürger in den Mittelpunkt stellt.
Für Heimat, Freiheit und Verantwortung.

Danke Hachenburg!

Unser herzlicher Dank gilt allen, die stehen geblieben sind, mit uns gesprochen, Fragen gestellt, Kritik geäußert oder uns ihre Unterstützung gezeigt haben. Ihr habt diesen Tag mit Leben gefüllt und deutlich gemacht, warum diese Arbeit so wichtig ist.

Wir kommen wieder – und wir bleiben im Gespräch.

Mahnfeuer in Rehe: Schluss mit Wegducken – Schutz für Weidetierhalter jetzt

Am vergangenen Freitag waren wir als AfD-Westerwald beim Mahnfeuer in Rehe vor Ort. Viele Bürger, Landwirte, Weidetierhalter und Unterstützer sind zusammengekommen, um auf ein Problem aufmerksam zu machen, das sich seit Wochen dramatisch zuspitzt: die zunehmenden Wolfsrisse im Westerwald und in der Region.

Was sich derzeit abspielt, ist kein Randthema und keine abstrakte Debatte aus Berliner Büros. Es ist bittere Realität für unsere heimischen Weidetierhalter und Bauern – für Familienbetriebe, die seit Generationen unsere Kulturlandschaft prägen und erhalten.

Wolfsrisse: Die Realität ist längst da

Die Wolfsrisse der letzten Wochen zeigen unmissverständlich, wie ernst die Lage inzwischen ist. Gerissene Schafe, verletzte Tiere, verängstigte Herden – und am Ende Landwirte, die mit den Folgen alleingelassen werden. Die psychische Belastung für die Betroffenen ist enorm, der wirtschaftliche Schaden oft existenzbedrohend.

Wer diese Realität weiterhin kleinredet oder ideologisch verklärt, handelt verantwortungslos gegenüber dem ländlichen Raum.

Unsere Solidarität gilt den Weidetierhaltern

Wir stehen fest an der Seite der Weidetierhalter und Bauern. Sie leisten täglich harte Arbeit, tragen Verantwortung für Tiere, Landschaft und regionale Versorgung. Sie brauchen keine Belehrungen aus der Stadt, sondern Schutz, Rückhalt und verlässliche politische Rahmenbedingungen.

So wie es aktuell läuft, kann und darf es nicht weitergehen.

Politisches Handeln statt Symbolpolitik

Was es jetzt braucht, ist endlich konsequentes politisches Handeln – kein Wegducken, keine Symbolpolitik und keine endlosen Prüfaufträge.

Unser Standpunkt ist klar:
Der Wolf muss dort, wo er Schaden anrichtet, entnommen werden dürfen. Punkt.

Dazu gehören:

• Rechtssicherheit für Jäger, die handeln müssen, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen
• Verlässlichkeit für Landwirte und Weidetierhalter, statt ständig wechselnder Vorgaben
• Klare Zuständigkeiten und schnelle Entscheidungen, statt Bürokratie und ideologischer Blockaden

Der Schutz des Wolfs darf nicht über dem Schutz von Nutztieren, Existenzen und der Sicherheit im ländlichen Raum stehen.

Starke Präsenz der AfD vor Ort

Die AfD war beim Mahnfeuer in Rehe mit Landes- und Kommunalpolitikern sowie Mitgliedern des Kreisvorstands der AfD-Westerwald stark vertreten. Wir haben zugehört, Gespräche geführt und deutlich gemacht: Dieses Thema wird von uns nicht ausgesessen.

Während andere Parteien lieber beschwichtigen oder abtauchen, sind wir vor Ort und benennen die Probleme klar.

Der ländliche Raum braucht Entscheidungen – jetzt

Der ländliche Raum darf nicht länger das Versuchslabor ideologischer Experimente sein. Unsere Heimat braucht eine Politik, die die Realität anerkennt und den Mut hat, Entscheidungen zu treffen.

Schluss mit Symbolpolitik. Schluss mit Wegsehen.
Der Westerwald braucht Lösungen – und zwar jetzt.

Die AfD-Westerwald wird weiterhin klar Stellung beziehen und sich entschlossen für die Interessen der Menschen im ländlichen Raum einsetzen.

Erfolgreicher Infostand in Selters – Bürgerdialog auf Augenhöhe

Der Infostand gestern in Selters war ein voller Erfolg.
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sind stehen geblieben, haben das Gespräch gesucht und echtes Interesse gezeigt. Die Atmosphäre war offen, ehrlich und durchweg positiv.

Auch viele vorbeifahrende Autofahrer zeigten ihre Unterstützung: Mit einem „Daumen hoch“ im Vorbeifahren oder einem kurzen Halt, um sich schnell Infomaterial abzuholen und uns viel Erfolg zu wünschen. Diese spontanen Zeichen der Zustimmung haben uns besonders gefreut.

Solche Begegnungen zeigen, wie wichtig der direkte Austausch vor Ort ist: zuhören, miteinander reden und gemeinsam Lösungen anpacken. Genau dafür stehen wir – nah bei den Menschen und fest verwurzelt in unserer Heimat.

Wir setzen uns ein für ein sicheres, starkes und zukunftsfähiges Deutschland.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die vorbeigeschaut, unterstützt und diesen Tag mit Leben gefüllt haben. Gemeinsam bewegen wir etwas!

Bailey Wollenweber (Kreisverband Westerwald) und Jan Richard Behr (Kreisverband Alzey-Worms) an der Spitze des Landesverbands!

Am vergangenen Sonntag wurde im nordpfälzischen Gauersheim ein starkes Zeichen für die Zukunft unserer Partei gesetzt: Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Generation Deutschland wurde als erster Landesverband der neuen Jugendorganisation der AfD erfolgreich gegründet. Rund 50 engagierte Mitglieder aus dem gesamten Bundesland nahmen an der Versammlung teil und beschlossen einstimmig das Landesstatut.

Besonders stolz ist der AfD-Kreisverband Westerwald darauf, dass Bailey Wollenweber aus unserem Kreisverband einstimmig zum Landesvorsitzenden gewählt wurde. Gemeinsam mit Jan Richard Behr (Kreisverband Alzey-Worms) führt er den neuen Landesverband als starke Doppelspitze. Damit übernimmt ein engagierter Vertreter aus dem Westerwald Verantwortung auf Landesebene und setzt ein klares Zeichen für den politischen Nachwuchs aus unserer Region.

Als stellvertretender Vorsitzender wurde Moritz Hillesheim (Stadtverband Koblenz) gewählt. Der Landesvorstand wird komplettiert durch Benjamin Steiner (Stadtverband Mainz) als Finanzbeauftragten, Philipp Pogoda (Kreis Bad Dürkheim) als stellvertretenden Finanzbeauftragten, Johanna Gehlen (Kreis Bad Dürkheim) als Schriftführerin sowie die Beisitzer Andreas Aksarin (Kreis Birkenfeld), Lea Schärf (Stadt Trier) und Dorian Bollenbach (Stadt Kaiserslautern). Zudem wurden die Delegierten für die kommenden Bundeskongresse gewählt.

Zahlreiche Kreisvorsitzende und Mandatsträger der AfD begleiteten die harmonische und professionell organisierte Gründungsversammlung und unterstrichen damit die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Partei und Jugendorganisation.

Zum Gründungskongress erklärte Jan Richard Behr:
„Die Generation Deutschland Rheinland-Pfalz zeigt, dass die AfD über einen entschlossenen, disziplinierten und politisch klar ausgerichteten Nachwuchs verfügt. Unsere Jugend ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und unsere AfD im anstehenden Landtagswahlkampf mit voller Kraft zu unterstützen.“

Bailey Wollenweber, Landesvorsitzender und Vertreter unseres AfD-Kreisverbands Westerwald, machte deutlich, wofür die neue Jugendorganisation steht:
„Mit der Gründung der Generation Deutschland auf Landesebene beginnt eine neue Phase der politischen Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz. Junge Menschen übernehmen Verantwortung, statt sich von linken Ideologien bevormunden zu lassen. Wir stehen für Engagement statt Gleichgültigkeit, für klare Worte und für ein kompromissloses Bekenntnis zu Rechtsstaat, Sicherheit und Meinungsfreiheit. Gerade angesichts linksextremer Ausschreitungen wie zuletzt in Gießen ist diese Haltung wichtiger denn je.“

Die Generation Deutschland Rheinland-Pfalz wird künftig mit politischen Veranstaltungen, Schulungen und aktiver Unterstützungsarbeit vor Ort präsent sein und die AfD Rheinland-Pfalz tatkräftig begleiten.

Der AfD-Kreisverband Westerwald gratuliert Bailey Wollenweber aus unseren eigenen Reihen herzlich zu seiner Wahl und wünscht dem neuen Landesverband viel Erfolg, Geschlossenheit und Durchsetzungskraft bei der kommenden politischen Arbeit. 💪🇩🇪