Deutschland erlebt eine politische Entwicklung, die viele Bürgerinnen und Bürger zutiefst beunruhigt. Während die Altparteien zunehmend auf Machttechniken statt auf demokratische Auseinandersetzung setzen, wächst das Gefühl, dass grundlegende Prinzipien von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und politischer Fairness unter Druck geraten.
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist heute die einzige Kraft, die sich dem entschlossen entgegenstellt. In Parlamenten, in Kommunen und auf der Straße – überall wird spürbar: Die AfD wird gebraucht. Und je stärker der Zuspruch aus der Bevölkerung wird, desto aggressiver versuchen die etablierten Parteien, diese demokratische Konkurrenz einzudämmen.
In Rheinland-Pfalz zeigt sich diese Entwicklung in besonders drastischer Weise.
Ein Tabubruch: Pauschaler Ausschluss von AfD-Kandidaten bei Bürgermeisterwahlen
Was derzeit im SPD-geführten Innenministerium von Rheinland-Pfalz geschieht, ist ein Vorgang, der in der Geschichte der Bundesrepublik kaum ein Beispiel hat. Unter Verantwortung von Innenminister Ebling wurden AfD-Kandidaten pauschal von Bürgermeisterwahlen ausgeschlossen – ohne individuelle Prüfung, ohne tatsächliche Grundlage, ohne Rücksicht auf demokratische Spielregeln.
Der entscheidende Schritt:
Das Ministerium ließ die AfD in eine interne Einstufungsliste aufnehmen – gemeinsam mit radikalen und gefährlichen Gruppierungen, mit denen die AfD nachweislich nichts zu tun hat.
Diese Gleichsetzung ist politisch motiviert, inhaltlich absurd und demokratisch hochgefährlich. Denn damit schafft die SPD einen Präzedenzfall:
Wer politisch erfolgreich ist, wird nicht bekämpft – sondern per Verwaltungsakt ausgeschlossen.
Der Fall Joachim Paul – ein demokratischer Sieg, der verhindert werden sollte
Besonders deutlich wurde dieses Vorgehen bereits vor wenigen Monaten in Ludwigshafen.
Dort sollte die Wahl zum Oberbürgermeister stattfinden. Die AfD war bei der letzten Bundestagswahl stärkste Kraft in der Stadt – und unser Kandidat, Joachim Paul, ging mit hervorragenden Chancen ins Rennen.
Doch noch bevor die Bürger ihre Stimme abgeben konnten, griff das SPD-geführte Innenministerium ein. Ein Gutachten des Verfassungsschutzes – erstellt unter direkter Verantwortung von Minister Ebling – lieferte plötzlich Argumente, um Paul von der Wahl auszuschließen.
Ein demokratischer Wettbewerb, bei dem die AfD hätte gewinnen können?
Offenbar unerträglich für jene, die ihre Macht um jeden Preis sichern wollen.
Dass hier staatliche Stellen agieren, deren Leitung parteipolitisch besetzt ist, zeigt:
Die SPD nutzt Behörden, um politische Konkurrenz zu verhindern.
AfD-Verbot durch die Hintertür? – Ein gefährliches Signal
Der pauschale Ausschluss der AfD von Bürgermeisterwahlen ist weit mehr als eine Fehlentscheidung. Er ist ein Angriff auf das Fundament unserer freiheitlichen Ordnung.
Denn wenn eine Regierung bestimmt, wer überhaupt zur Wahl antreten darf, dann entscheidet nicht mehr das Volk – sondern die Exekutive. Ein solches Vorgehen untergräbt das Herzstück unserer Demokratie.
Niemand muss die AfD wählen.
Aber jeder Bürger hat das Recht, es zu dürfen.
Die Alternative für Deutschland tritt diesem Angriff entschieden entgegen, weil die Konsequenzen klar sind:
- Heute werden AfD-Kandidaten ausgeschlossen.
- Morgen vielleicht politisch unliebsame Medien.
- Übermorgen Bürger, die kritische Fragen stellen.
Eine Demokratie, die nur bestimmte oppositionelle Stimmen zulässt, ist keine mehr.
Warum die Altparteien so handeln – und warum es sie stärker schwächt als die AfD
Wer politisch überzeugt, braucht keine Ausschlüsse, keine Etikettierungen und keine administrativen Tricks. Doch SPD, Grüne und Linke wissen:
Die AfD gewinnt an Zuspruch. Und zwar rasant.
Rheinland-Pfalz ist dabei keine Ausnahme:
- In immer mehr Kommunen werden AfD-Kandidaten gewählt.
- Die AfD erzielt bei Bundestags- und Landtagswahlen zweistellige Rekorde.
- Bürger treten offen auf Veranstaltungen auf, um Veränderung einzufordern.
- Junge Menschen interessieren sich wieder für Politik – und zwar für Alternativen.
Die Reaktion der SPD darauf?
Statt sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, versucht sie, das Problem „AfD“ administrativ zu lösen.
Doch jeder dieser Versuche führt nur zu einem Ergebnis:
Immer mehr Menschen erkennen, wie notwendig eine echte Opposition ist.
Demokratie heißt Wahlfreiheit – und die AfD steht dafür ein
Die Alternative für Deutschland lässt sich weder einschüchtern noch verdrängen.
Wir sind die Partei:
- der echten Meinungsfreiheit,
- der Gewaltenteilung,
- des Rechtsstaats,
- und eines demokratischen Wettbewerbs, der diesen Namen verdient.
So, wie die Väter und Mütter des Grundgesetzes einst dafür eingetreten sind, dass Bürger ihre Vertreter frei und ohne staatliche Manipulation wählen können, steht die AfD heute fest an der Seite dieser Prinzipien.
Wir verteidigen nicht nur unsere Kandidaten –
wir verteidigen das Recht aller Bürger, frei zu wählen.
Sobald die AfD Regierungsverantwortung trägt, ist Schluss mit solchen Manövern
Die AfD wird klar benennen, was falsch läuft.
Aber sie wird auch handeln.
Sobald wir Regierungsverantwortung übernehmen, werden wir:
- politische Eingriffe in freie Wahlen sofort beenden,
- parteipolitisch beeinflusste Behörden reformieren,
- Transparenz und demokratische Fairness wiederherstellen,
- den Bürgern ihre volle Wahlfreiheit zurückgeben.
Denn die demokratische Macht in diesem Land gehört nicht den Parteien,
sie gehört dem Volk.
Deutschland hat genug – jetzt beginnt die demokratische Wende
Immer mehr Menschen erkennen:
Deutschland braucht eine politische Erneuerung.
Nicht irgendwann.
Nicht später.
Sondern jetzt.
Und die Alternative für Deutschland ist bereit, diese Verantwortung zu übernehmen –
für Freiheit, für Rechtsstaatlichkeit, für Sicherheit, für ein Deutschland, das wieder seinen Bürgern dient.
Denn eines gilt heute mehr denn je: